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Archive for Mai 2007

Letztens tat sich etwas in dr Blogosphäre: Prominente Blogs, etwa jenes von Stefan Niggemeier und der Spreeblick nahmen sich der Islamhetzer-Plattform „politicallyincorrect.de“ an. Mittlerweile gibt es vielerlei Unterstützer und Supportbeiträge.

Wie ich soeben über das Blog von Kollege Tom Schaffer erfahren habe, regt sich endlich größerer Widerstand in der Blogosphäre, gegen ein Konglomerat islamophober Weitrechter, versammelt auf einer Plattform namens Politically Incorrect.

Nun, was ist PI in meinen Augen? Ein schlecht getarnter Haufen, der über einen „beachtenswerten“ Anteil an Schreibern und Kommentatoren verfügen dürfte, den man guten Gewissens als weitrechts bezeichnen kann. Im Untertitel des Blogs gibt man sich dort folgende Zeichnung… (mehr)

Auch ich nutzte die Gelegenheit, um meine Sicht der Dinge auf rigardi.org zum Besten zu geben. Aufmerksam wurde ich übrigens durch einen Beitrag auf ZurPolitik.com.

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derStandard.at berichtet:

Bis zu 30.000 von der Abschiebung bedrohte Asylbewerber erhalten in den Niederlanden Bleiberecht. Die Regelung gelte für alle, die vor April 2001 in das Land gekommen seien, bevor die Einwanderungsgesetze verschärft worden seien, sagte eine Vertreterin des Justiz- und Arbeitsministeriums am Freitagabend. „Die Begnadigung bedeutet ein Ende der Unsicherheit, die viele Jahre gedauert hat“, sagte sie.

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Eine schwere Schelte muss die Regierung für ihre Asylpolitik hinnehmen: Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Thomas Hammarberg, kritisiert die Asylpraxis vehement. Die Verfahren dauern seiner Ansicht nach viel zu lange. Das Fremdenrecht bezeichnet Hammarberg als „zu sehr von Sicherheit anstatt von Menschlichkeit geprägt“. Er wünscht sich außerdem mehr Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund bei der Polizei – „gerade in einem Land, wo soziale Konflikte oft kulturelle sind“.

Ein genauerer Bericht wird im Oktober erscheinen. (via ORF)

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ORF.at berichtet:

Die österreichische Neonazi-Szene ist aktiv wie schon lange nicht mehr. Laut dem Experten Wolfgang Purtscheller formiert sich im Kern eine Truppe altbekannter Protagonisten der Szene um den verurteilten Neonazi Gottfried Küssel neu.

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Die Grünen haben eine begrüßenswerte Online-Petition gestartet, die ihre parlamentarische Initiative für ein Bleiberecht integrierter Zuwanderer unterstützen soll. Das Ganze nennt sich Daham is daham. Währenddessen sagt die ÖVP „Kommt nicht in Frage“ und beweist nach den kürzlichen Missethon-Zuwanderungsstopp-Sagern einmal mehr, dass es kein Zufall war, dass man in den letzten 7 Jahren mit Österreichs weitrechter Parteienlandschaft koalieren konnte. Es gibt wohl eine breite gemeinsame Basis zwischen „Daham statt Islam“-FPÖ, „300.000 Ausländer abschieben“-BZÖ und der angeblich christlich-sozialen Volkspartei.

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