Wider der islamophoben Hetze

Letztens tat sich etwas in dr Blogosphäre: Prominente Blogs, etwa jenes von Stefan Niggemeier und der Spreeblick nahmen sich der Islamhetzer-Plattform „politicallyincorrect.de“ an. Mittlerweile gibt es vielerlei Unterstützer und Supportbeiträge.
Wie ich soeben über das Blog von Kollege Tom Schaffer erfahren habe, regt sich endlich größerer Widerstand in der Blogosphäre, gegen ein Konglomerat islamophober Weitrechter, versammelt [...]

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Bleiberecht für Asylwerber in den Niederlanden

derStandard.at berichtet:
Bis zu 30.000 von der Abschiebung bedrohte Asylbewerber erhalten in den Niederlanden Bleiberecht. Die Regelung gelte für alle, die vor April 2001 in das Land gekommen seien, bevor die Einwanderungsgesetze verschärft worden seien, sagte eine Vertreterin des Justiz- und Arbeitsministeriums am Freitagabend. „Die Begnadigung bedeutet ein Ende der Unsicherheit, die viele Jahre gedauert hat“, [...]

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EU sagt: Asyl in Österreich zu sehr mit Sicherheitsfrage verknüpft

Eine schwere Schelte muss die Regierung für ihre Asylpolitik hinnehmen: Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Thomas Hammarberg, kritisiert die Asylpraxis vehement. Die Verfahren dauern seiner Ansicht nach viel zu lange. Das Fremdenrecht bezeichnet Hammarberg als „zu sehr von Sicherheit anstatt von Menschlichkeit geprägt“. Er wünscht sich außerdem mehr Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund bei der Polizei [...]

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Rechtsextreme formieren sich neu

ORF.at berichtet:
Die österreichische Neonazi-Szene ist aktiv wie schon lange nicht mehr. Laut dem Experten Wolfgang Purtscheller formiert sich im Kern eine Truppe altbekannter Protagonisten der Szene um den verurteilten Neonazi Gottfried Küssel neu.

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Grünen-Initiative für Bleiberecht, ÖVP rutscht weiter nach rechts

Die Grünen haben eine begrüßenswerte Online-Petition gestartet, die ihre parlamentarische Initiative für ein Bleiberecht integrierter Zuwanderer unterstützen soll. Das Ganze nennt sich Daham is daham. Währenddessen sagt die ÖVP „Kommt nicht in Frage“ und beweist nach den kürzlichen Missethon-Zuwanderungsstopp-Sagern einmal mehr, dass es kein Zufall war, dass man in den letzten 7 Jahren mit Österreichs [...]

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