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Archiv für April 2007

Österreichs Medien sind tendentiell rassistisch

Veröffentlicht in Rassismus am April 27, 2007 | Kommentar schreiben »

Ein sehr gutes Interview über Medienrassismus mit Bezug auf Österreich findet sich im Online-Standard:
derStandard.at: Sind Österreichs Medien rassistisch?
Birungi: So vereinfacht kann man das nicht sagen: Nicht alle Medien in Österreich sind immer nur rassistisch. Aber was rassistische Tendenzen betrifft, haben österreichische Medien im Vergleich mit dem EU-Ausland doch einen gewissen Aufholbedarf.Um hier ansetzen zu können, [...]

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Verbotsgesetz-Hintergründe auf ZurPolitik.com

Veröffentlicht in Nationalsozialismus am April 25, 2007 | Kommentar schreiben »

Im Anschluss an die letzte Geschichte, habe ich auf ZurPolitik.com einige Gedanken zum Verbotsgesetz niedergeschrieben.

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Ring Freiheitlicher Jugend will NS-Verbotsgesetz abschaffen

Veröffentlicht in Nationalsozialismus, Rechtsextremismus am April 25, 2007 | 3 Kommentare »

Der RFJ Deutschlandsberg fordert die Abschaffung des NS-Verbotsgesetz und die Freilassung dreier Personen, die kürzlich wegen rechtsextremer Betätigung verhaftet wurden. Unterstützung erhalten sie bei ersterem Ziel zum Teil von Gerhard Kurzmann, dem Chef der steirischen FPÖ:
Ich bin dafür, dass man darüber diskutiert, ob dieses Gesetz nicht abgeschafft werden sollte.
Contra kommt aus der Jungen Generation [...]

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9020 Celovec – Unzustellbar! „Gelebter Patriotismus“ als populistische Fremdenfeindlichkeit

Veröffentlicht in Uncategorized am April 21, 2007 | Kommentar schreiben »

Stellen Sie sich vor, sie kennen jemanden in Laibach, Slowenien. Diesem jemanden schicken sie netterweise eine Karte. Weil sie nicht wissen, dass Laibach in der Landessprache Ljubljana (gesprochen “Lubiana”) heisst, vermerken sie anstelle dessen “Laibach” auf der Adresse. Denken Sie, die Karte wird den Empfänger erreichen?
Vermutlich schon. Im schlimmsten Falle gibt es, sollte die Postleitzahl [...]

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EU verabschiedet Anti-Rassismus-Richtlinie

Veröffentlicht in Positives am April 19, 2007 | 1 Kommentar »

Die Europäische Union verabschiedet nun eine Richtlinie gegen Rassismus und Fremdenhass:
Künftig steht damit in allen 27 EU-Staaten die Aufstachelung zu Gewalttaten aus rassistischen oder fremdenfeindlichen Motiven unter Strafe.
Insgesamt ist es zwar nur ein kleiner Schritt, aber auch die führen irgendwann zum Ziel.

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Oberkirchenrat fordert Einwohner-Legalisierung nach 5 Jahren

Veröffentlicht in Allgemein am April 8, 2007 | Kommentar schreiben »

Wer fünf Jahre hier lebt, soll das auch legal tun dürfen, fordert der evangelische Oberkirchenrat Bünker, und BZÖ-Generalsekretär Grosz reagiert empört. Ich habe einen Kommentar auf ZurPolitik.com dazu geschrieben. Hier vorab ein kurzer Auszug:
Orangen-Generalsekretär Grosz reagierte: “Wer in Österreich mit Vorsatz und Schuld Gesetze bricht, kann nicht nach fünf Jahren generell straffrei gestellt und legalisiert [...]

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